Liebe Leserinnen und Leser,
manchmal erzählt eine kleine Geschichte mehr über ein Land als jede Konjunkturprognose. In dieser Woche war es für mich die Geschichte eines Quadrats. Ritter Sport, ein großes und zu Recht geschätztes Familienunternehmen aus Baden-Württemberg, streitet vor Gericht mit der Wacker GmbH aus Mannheim. Ein Ehepaar hat dort einen quadratischen Bio-Haferriegel auf den Markt gebracht, das „Monnemer Quadrat“, inspiriert von den berühmten Quadraten ihrer Heimatstadt. Ritter Sport sieht darin eine Verletzung seiner Verpackungsmarke, die seit 1996 eingetragen ist.
Das Landgericht Stuttgart hat die Klage im Januar abgewiesen. Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart hat sich das Blatt in der vergangenen Woche gewendet: Der Senat ließ erkennen, dass er einen Verstoß gegen das Markengesetz sieht. Das Urteil soll am 5. November verkündet werden. Die kleine Firma hat ihren Riegel inzwischen aus dem Onlinehandel genommen und verkauft stattdessen einen länglichen „Monnemer Klageriegel“. Man muss schmunzeln, und doch bleibt einem das Lächeln ein wenig im Hals stecken.
Recht haben und recht tun
Lassen Sie mich eines gleich vorweg sagen: Ich respektiere die Gerichte, und ich respektiere geistiges Eigentum. Eine Marke, die über Jahrzehnte aufgebaut wurde, ist ein Wert, den man schützen darf. Wer so lange für Qualität steht, hat ein berechtigtes Interesse daran, dass niemand sich mit fremden Federn schmückt. Nach den geltenden Regeln mag Ritter Sport also durchaus im Recht sein.
Und genau darin liegt meine Sorge. Wenn unsere Regeln so gebaut sind, dass eine geometrische Grundform zur Frage für zwei Instanzen und womöglich den Bundesgerichtshof wird, dann sollten wir uns ehrlich fragen, ob diese Regeln noch zu der Wirtschaft passen, die wir uns wünschen. Ein Quadrat ist eine der ältesten Formen, die der Mensch kennt. Dass wir uns in Deutschland darum streiten, während andernorts mit großem Tempo Märkte entstehen, Technologien skaliert und Talente gewonnen werden, stimmt mich nachdenklich.
Markenschutz ist ein hohes Gut. Aber er darf nicht dazu führen, dass Mut sich nicht mehr lohnt.
Wie wollen wir so wettbewerbsfähig bleiben?
Wer heute in Deutschland ein Unternehmen gründet, braucht ohnehin einen langen Atem. Genehmigungen, Dokumentationspflichten, Finanzierung, Fachkräfte. Kommt dann noch ein Rechtsstreit hinzu, der im ungünstigsten Fall einen fünfstelligen Betrag kosten kann, dann ist das für ein kleines Unternehmen keine Randnotiz. Es ist eine Existenzfrage. Ich frage mich, wie viele gute Ideen gar nicht erst auf den Markt kommen, weil ihre Gründer dieses Risiko scheuen.
Global wettbewerbsfähig bleiben wir nicht, indem wir einander verklagen. Wir bleiben es, indem wir einander etwas zutrauen. Die Stärke unseres Standorts war immer das Miteinander von großen Häusern, redlichen Familienbetrieben und mutigen Neugründungen. Die Großen geben Halt, die Kleinen bringen Bewegung. Wenn wir dieses Gleichgewicht verlieren, verlieren wir mehr als einen Haferriegel.
Neue Regeln, die sich klug einreihen
Ich plädiere nicht dafür, bestehendes Recht über Bord zu werfen. Ich plädiere dafür, es weiterzudenken. Wir brauchen in Deutschland und in Europa Regeln, die sich in das bestehende Markenrecht einfügen und es zugleich pragmatischer machen. Regeln, die Grundformen und naheliegende Gestaltungen stärker freihalten. Regeln, die bei kleinen Unternehmen und Startups zuerst auf Verständigung setzen, mit einem schnellen und bezahlbaren Schlichtungsweg, bevor der Gang vor Gericht überhaupt nötig wird. Und Regeln, die die Kosten solcher Verfahren so gestalten, dass nicht allein die Größe des Geldbeutels über den Ausgang entscheidet.
Das habe ich aus der vergangenen Woche mitgenommen: Wir müssen Schwerpunkte setzen. Für Unternehmerinnen und Unternehmer, die Verantwortung tragen. Für redliche Familienbetriebe, die seit Generationen Arbeitsplätze sichern. Und für Startups, die heute noch klein sind und morgen vielleicht genau die Marken, die wir eines Tages schützen wollen. Ein freieres, wettbewerbsfähigeres Europa beginnt mit genau solchen Entscheidungen.
Vielleicht ist das die schönste Pointe dieser Geschichte: Auch Ritter Sport war einmal ein kleiner Betrieb mit einer mutigen Idee. Ich wünsche mir, dass wir uns daran erinnern, auf beiden Seiten des Gerichtssaals.
Bleiben Sie wacker.
Mit herzlichen Grüßen